Allgemeine Geschäftsbedingungen F.A.R.L. Richard Frank, Friedrich-Ebert-Str.53, 76437 Rastatt 1. Vertragsgrundlagen Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Firma F.A.R.L. Richard Frank abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. 1.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet, zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei den jeweiligen Auktionshäusern wie z.B. eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB´s können jederzeit auf meiner Internet-Seite eingesehen werden. 2. Angebot und Vertragsabschluß 2.1 Meine Firma bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot der Firma F.A.R.L. Richard Frank und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b Ebay oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten. 2.2 Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist. 2.2.1 Bestellungen über Auktionshäuser (z.B Ebay) Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Auktionshäuser, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden. 2.2.2 Bestellungen über eigene Domains Mit Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und kann vom Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollte der Kunde binnen 5 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.   2.3 Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Firma F.A.R.L. Richard Frank unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt. Die Regellieferzeit beträgt 2-5 Werktage. 2.4 Teillieferungen sind zulässig. 3. Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Wiederruf ist zu richten an: F.A.R.L. Richard Frank Friedrich-Ebert-Str. 53 76437 Rastatt info[at]farl.de Fax: 07222 / 502795   Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung –   Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, 4. Preise und Versandbedingungen 4.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma F.A.R.L. Richard Frank vorbehalten. 4.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 4.3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. 4.4 Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma F.A.R.L. Richard Frank. Auf Wunsch des Kunden kann in Ausnahmefällen wie bei sperrigen Gütern ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. Ebenfalls wird die Lieferung per Nachnahme angeboten (zzgl. einer Gebühr von 5,00€) oder auf Rechnung ab der 4. Bestellung. 4.5 Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma F.A.R.L. Richard Frank behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor. Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die DPD oder ein anderer Paketdienst nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten per Spedition berechnet. Für den Versand ins Ausland gelten die in unserem Onlineshop angeführten Porto- und Versandkosten-pauschalen. Bei Versendungen in Ländern außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. 4.6 Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 5.5 mitgeteilt, daß die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Firma F.A.R.L. Richard Frank unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen.   4.7 Der Kunde versichert, bei eBay oder im Online-Shop die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.   4.8 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.   4.9 Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG "Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4104560) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de"   5. Gewährleistung 5.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 5.2 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die kürzere einjährige Gewährleistungsfrist gilt nur, wenn dem Verkäufer kein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 5.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma F.A.R.L. Richard Frank nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar. 5.4 Die Firma F.A.R.L. Richard Frank ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, daß der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die Firma F.A.R.L. Richard Frank zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, daß ein Fehler trotz ein-gehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, daß der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand unfrei zurückgesandt. 5.5 Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie der Firma F.A.R.L. Richard Frank vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt. Ist die Umverpackung bereits bei Anlieferung beschädigt, ist dies bereits bei der Annahme der Ware schriftlich beim Überbringer zu vermerken. Offene Pakete müssen direkt bei Übergabe auf Vollständigkeit des Inhalts überprüft werden. Fehlmengen und Beschädigungen des Inhalts, sowie der Umverpackung sind ebenfalls direkt schriftlich beim Überbringer zu vermerken. Beschädigungen durch Wasser sind ebenfalls direkt schriftlich festzuhalten. Eine Ausfertigung der Schadenmeldung ist der Firma F.A.R.L. Richard Frank einzureichen. 6. Haftung Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. 7 Sonstiges 7.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 7.2 Die Firma F.A.R.L. Richard Frank wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten. 7.2.1 Newsletter per E-mail, mit denen Kunden Vertrags- und Produktinformationen übermittelt werden, gelten mit der verbindlichen Bestellung als ausdrücklich vereinbart und erfüllen etwaige vertragliche Schriftformerfordernisse. Der Kunde hat das Recht, sich aus dem Newsletterverteiler jederzeit abzumelden; diese Abmeldung kann per Email vorgenommen werden. 7.3 Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 7.4 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenz- überschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.